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AGB


1. Präambel

2. Allgemeine Bestimmungen
2.1. Geltungsbereich und Anwendung
2.2. Entgegenstehende AGB
2.3. Künftige Geschäfte
2.4. Änderungen der AGB
2.5. Nutzungsbedingungen und Datenschutz
2.6. Anzeigenrichtlinien

3. Daten und Datenschutz
3.1. Allgemeines, Webeinformation
3.2. Weitergabe von Daten durch elitepool4profit
3.3. Weitergabe von Daten durch Kunden
3.4. Sperre und Löschung

4. Sicherheit

5. Verträge/Inserate/Services rechtliche Rahmenbedingungen
5.1. Allgemeine
5.2. Zugangsdaten und Daten
5.3. Abschluss eines Vertrages
5.4. Selbstregistrierung auf der Plattform
5.5. Abschluss eines Paketvertrages
5.6. Schalten von Inseraten
5.7. Leistungen des Kunden
5.8. Zusatzprodukte und Services
5.9. Bedingungen für Displaywerbung
5.10. Bedingungen für Softwareleistungen und Programmierung

6. Support (wird derzeit nicht angeboten)

7. Urheber-/Leistungsschutzrechte

8. Haftung und Gewährleistung

9. Verrechnung und Bezahlung
9.1. Allgemeines
9.2. Rechnungslegung bei Paketverträgen
9.3. Rechnungsform bei Paketverträgen

10. Rücktritt und Kündigung
10.1. Allgemeines
10.2. Hinweise für Verbraucher
10.3. Kündigung des Vertrages nach Selbstregistrierung
10.4. Kündigung des Paket-/Bannervertrages

11. Schlussbestimmungen
11.1. Geheimhaltung
11.2. Rechtsnachfolge
11.3. Schriftform
11.4. Salvatorische Klausel
11.5. Gerichtsstand und anwendbares Recht


1. Präambel
Unter www.elitepool4profit.at wird ein kostenpflichtiger Internetdienst als Anzeigenportal für Immobilien, Güter, Dienstleistungen, Bewerberprofile, Beteiligungen verschiedener Art, Investitionen, Sozialprojekte und mehr (im Folgenden kurz „Inserate“) betrieben, welche von gewerblichen Kunden bereit gestellt und eingesehen werden können. Die Voraussetzung ist ein nach Einzahlung der Mitgliedsgebühr zugeteilter Zugriffscode.
Darüber hinaus gibt es einen allgemeinen öffentlichen Bereich mit Immobilienangeboten und Soziales, welcher ohne Entgelt eingesehen werden kann. Der Internetdienst ist im Eigentum von elitepool4profit gmbh und wird von diesem Unternehmen betrieben. Weitere Informationen ergeben sich aus dem Impressum.

2. Allgemeine Bestimmungen
2.1. Geltungsbereich und Anwendung
Die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) von „elitepool4profit“ gelten für die Internetseite www.elitepool4profit.at sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains und Webseiten.
Diese AGB finden Anwendung auf alle Aufträge, Bestellungen und Rechtsgeschäfte zwischen elitepool4profit einerseits, und den Benutzern und Inserenten des Internetdienstes bzw. Bewerbern und Unternehmern, welche die Bewerberdatenbank nutzen (im Folgenden kurz Kunde) andererseits. Sofern im Nachfolgenden „Kunde“ angeführt wird, gelten die Bestimmungen sowohl für Benutzer des Internetdienstes als auch für Inserenten. Sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten der vorgenannten Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von elitepool4profit angenommenen Auftrages und den gegenständlichen AGB.
2.2. Entgegenstehende AGB
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich elitepool4profit diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
2.3. Künftige Geschäfte
Die ABG gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen wird, wobei diese Bestimmung nicht für Verbrauchergeschäfte gilt.
2.4. Änderungen der AGB
elitepool4profit behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf die Änderung wird der Kunde durch Zusendung einer E-Mail hingewiesen. Bei weiterer Nutzung des Internetdienstes von elitepool4profit gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
2.5. Es gelten die „Nutzungsbedingungen und Datenschutz“ als Teil dieser AGB.
2.6. Es gelten die „Anzeigenrichtlinien“ als Teil dieser AGB.

3. Daten und Datenschutz
3.1. Allgemeines, Werbeinformation
Es wird festgehalten, dass die derzeitigen Bestimmungen des Datenschutzes in seiner gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes eingehalten werden. Der Kunde gibt seine Zustimmung dafür, dass elitepool4profit seine angegebenen und vorhandenen Stammdaten, Verkehrsdaten, sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für seine Dienste und damit verbundenen Leistungen speichert, nutzt und auswertet, sowie die Auswertungen bzw. Statistiken nutzt, und die Ergebnisse daraus für interne Kommunikation verwertet. (z. B. Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support, für bedarfsgerechte Angebote, Serviceleistungen, Dienste mit Zusatznutzen bzw. Verbesserungen, sowie zur Marktforschung und für Studien)
elitepool4profit ist darüber hinaus auch berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Diese gespeicherten Daten werden von elitepool4profit dem jeweiligen üblichen Stand der Technik angemessen geschützt, allerdings gibt es keine Haftung gegenüber rechtswidriger Eingriffe Dritter (z. B. Viren, Hacking).
elitepool4profit kann sich bei seinen Leistungen und bei der Verarbeitung der Daten unter Wahrung der einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes Dritter bedienen. Somit nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass die angegebenen Daten von diesen befugten dritten Personen eingesehen werden können.
3.2. Weitergabe von Daten durch elitepool4profit
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jegliche Ansprüchen wegen Verletzung des Datenschutzgesetzes für den Fall, dass die von ihm angegebenen und gespeicherten Daten an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb, oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen, sowie dem österreichischen Werberat) auf gerichtliche Anordnung weitergegeben werden. Dabei geht es um Untersuchungen in Bezug auf ungesetzliche Aktivitäten/Materialien/Inhalte, welche vom Kunden über elitepool4profit verbreitet werden. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.
Desweiteren stimmt der Kunde der Weitergabe der Daten an jenen sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch vom Kunden vorgenommene Verbreitungen von Inhalten oder vom Kunden gesetzte ungesetzliche Aktivitäten über elitepool4profit verletzt werden, oder eine Verletzung nachvollziehbar behauptet. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach z. B. § 18 (4) ECG.
Besondere Bestimmungen für Kunden:
Der Kunde stimmt einer gegebenenfalls notwendigen Bonitätsprüfung durch behördliche befugte Kreditschutzverbände oder Kreditinstitute zu.
3.3. Weitergabe von Daten durch Kunden
Es wird um äußerste Sorgfalt im Umgang persönlicher Daten über die Plattform gebeten. Für einen allfälligen Missbrauch zwischen Kunden wird von elitepool4profit keine Haftung übernommen. Hier der Hinweis, dass personenbezogene Daten, die über das Internet veröffentlicht/anderen zugänglich gemacht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. In diesem Fall ist elitepool4profit nicht haftbar für die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch dritte Personen.
3.4. Sperre Löschung
elitepool4profit wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Kunde gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB, oder gegen die guten Sitten, bzw. das Ansehen oder Interessen von elitepool4profit verstößt, oder die Funktionalität der Webseiten durch sein Verhalten beeinträchtigt, das Benutzerkonto kündigen. Dieser Kunde wird auch sofort gesperrt, alle von ihm eingestellten Inhalte werden gelöscht, und er verliert jeglichen Anspruch auf Ersatz des bereits bezahlten Entgeltes. Das gilt auch für alle eingespielten Daten inklusive Fotos.
Besondere Bestimmung für Kunden:
Allfällige gewährte Preisnachlässe oder Rabatte fallen im Fall einer Auflösung weg, gegebenenfalls ist die Differenz zwischen dem vereinbarten Preis und dem Preis lt. Tarif nachzuzahlen.

4. Sicherheit
Aus Sicherheitsgründen sollte der Kunde nur nachdem er selbst die URL: www.elitepool4profit.at in der Adresszeile des Browsers eingegeben, und damit auf die elitepool4profit-Seite zugegriffen hat, seinen Benutzernamen/Passwort eingeben. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, wenn er Zugangsdaten über gefälschte Seiten weitergegeben hat. Tipps und Hinweise für sichere Handhabung findet man unter www.elitepool4profit.at/sicherheitshinweise

5. Verträge/Inserate/Services rechtliche Rahmenbedingungen
5.1. Allgemeines
Die von elitepool4profit zur Verfügung gestellte Internet-Dienstleistung versteht sich als Anzeigenplattform. Kunden können auf dieser Plattform Inserate platzieren, bzw. Benutzer können mit Inserenten Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Inserate keine verbindlichen Angebote von elitepool4profit darstellen, weil elitepool4profit weder als Vermittler, noch als Makler fungiert. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Kunden zustande.
Das gleiche gilt auch für Anfragen von Kunden, welche diese auf der Plattform platzieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass elitepool4profit keinerlei Haftung für das Zustandekommen eines Geschäftes oder Vertrages zwischen Kunden, sowie für einen bestimmten Erfolg übernimmt.
Auch für die Richtigkeit von Identitätsangaben oder die Erreichbarkeit von Kunden über die angegebenen Kontaktdaten ist elitepool4profit nicht verantwortlich.
Sofern nicht zwingend gesetzlich die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung gelangen, gelten die Bestimmungen für Unternehmer (UGB oder sonstige relevante Gesetzesbestimmungen).
Ohne schriftliche Bestätigung von elitepool4profit gelten mündliche Absprachen, Zusagen und Auskünfte insbesondere von elitepool4profit-Mitarbeitern/-Verkäufern – vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen nicht.
Besondere Bestimmungen für Kunden:
Inserenten, die als Unternehmer mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers § 5a-5j KSchG (Vertragsabschlüsse im Fernabsatz) einzuhalten. Siehe auch Punkt 11.1. „Kündigung/Rücktritt“ in den AGB.
5.2. Zugangsdaten du Daten
Der Kunde ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Benutzername/Passwort, etc.) verpflichtet, und hat Sorge zu tragen, dass der Zugriff durch Dritte geschützt ist. Er hat auch jeglichen Missbrauch und unbefugte Nutzung sofort an elitepool4profit schriftlich zu melden.
Bei Nichteinloggen des Kunden über einen Zeitraum von 12 Monaten behält sich elitepool4profit vor, den Account ohne Ansprüche des Kunden zu deaktivieren.
5.3. Abschluss eines Vertrages
Die angegebenen Daten des Kunden müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechende den gesetzlichen Bestimmungen sein.
Besondere Bestimmungen für den Kunden:
Es sind die Informationspflichten nach § 6 Abs 1 ECG bzw. § 63 Gewerbeordnung einzuhalten. Datenänderungen (z. B. Firmenname, Anschrift) sind elitepool4profit unverzüglich, spätestens aber 2 Wochen nach erfolgter Änderung schriftlich zu melden.
elitepool4profit ist jederzeit berechtigt, gegebenenfalls vom Kunden geeignete Nachweise zu fordern (Gewerbeschein, Vollmacht, Firmenbuchauszug, etc.)
elitepool4profit behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen – und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Kunden – den Vertrag abzulehnen, aufzulösen, zu sperren und zu löschen:
bei Zuwiderhandeln gegen diese AGB inkl. Anzeigenrichtlinien und Nutzungsbedingungen
bei Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten
bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Verwendung des Internetdienstes oder der Leistungen von elitepool4profit
bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von elitepool4profit
bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und elitepool4profit wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Kunden
bei unvollständigen oder unrichtigen Angaben bei Bestellung oder Nichtbeibringung geforderter Nachweise und Unterlagen
bei fehlender behördlicher Genehmigungen (Gewerbeberechtigung), fehlender Rechts-, oder Geschäftsfähigkeit
bei Zahlungsverzug gegenüber elitepool4profit
Alle Rechte und Pflichten des Internetdienstes von elitepool4profit gelten auch für die Mitarbeiter des Kunden oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde.
Kunden haften für Dritte wie für eigenes Verschulden.
5.4. Selbstregistrierung auf der Plattform (wird zurzeit nicht angeboten)
5.5. Abschluss eines Paketvertrages (wird zu einem späteren Zeitpunkt möglich)
5.6. Schalten von Inseraten
Da das Schalten von Inseraten ausschließlich Mitgliedern vorbehalten ist, und nur im öffentlichen Bereich einsehbar sind, im geschlossenen Bereich (Zugriff nur mit Passwort) nur für Mitglieder einsehbar sind, gibt es auch keine Mindeststandards oder Vorgaben und Richtlinien. Das Interesse des anderen Mitglieds und die direkte Kontaktaufnahme ist das Ziel dieser Inserate.
elitepool4profit kann jederzeit seine Leistungen erweitern bzw. abändern, und ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Unterlagen (z. B. Fotos, etc.) geeignet zu optimieren bzw. aus Sicherheitsgründen zu verändern.
Der Kunde garantiert, dass sich die Unterlagen für die entsprechende Präsentation eignen. elitepool4profit übernimmt für gelieferte Unterlagen keine Haftung, und ist auch nicht verpflichtet, diese auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen.
elitepool4profit stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung eines Inserats zu.
Ein Konkurrenzausschluss ist nicht möglich.
Die Inseratschaltungen bleiben so lange aktiv, bis der Kunde deaktiviert oder löscht.
elitepool4profit ist zur Prüfung der Inseratschaltung auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet. Rechtlich notwendige Eingriffe (z. B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als Werbung, etc.) können von elitepool4profit ohne vorherige Rücksprache vorgenommen werden.
Besondere Bestimmungen für Kunden:
Die Einhaltung vereinbarter Zahlungstermine ist Voraussetzung für die Weiterführung der Leistung von elitepool4profit. Eine Auflösung des Vertrages ist ohne Setzung einer Nachfrist möglich.
Immobilienverkauf bzw. –vermittlung hat in jedem Fall entsprechende den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen, eine Kontrolle seitens elitepool4profit ist nicht vorgesehen.
5.7. Leistungen des Kunden
Die Überprüfung des Inhaltes in seiner Gesamtheit (inhaltliche, rechtliche, zeitliche oder sonstige Richtigkeit) obliegt dem Kunden. Mit der Eingabe des Inserats bestätigt der Kunde die Veröffentlichung durch elitepool4profit, und übernimmt auch die Haftung darür.
Der Kunde ist auch verpflichtet, nicht mehr aktuelle Inserate sofort zu deaktivieren oder zu löschen.
Mehrfachschaltungen eines Inserates sind nicht erlaubt, die Zuordnung in die richtige Rubrik ist durchzuführen, ansonsten ist elitepool4profit berechtigt, zu korrigieren.
5.8. Zusatzprodukte und Services (sind derzeit nicht möglich)
5.9. Bedingungen für Displaywerbung (ist derzeit nicht aktuell)
5.10. Bedingungen für Softwareleistungen und Programmierung (ist derzeit nicht möglich)

6. Support (wird zurzeit nicht angeboten)

7. Urheber-/Leistungsschutzrechte
Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass am Gesamtbild als auch an Teilen der von elitepool4profit erstellten Inserate auf www.elitepool4profit.at veröffentlichten Inhalten die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte elitepool4profit zustehen. Mit Zahlung des Entgeltes gehen keine Rechte an den Inserenten über.
Die Gestaltung der Webseiten ist ausschließlich elitepool4profit vorbehalten.

8. Haftung und Gewährleistung
elitepool4profit trägt keine Verantwortung dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt online gehen und/oder deaktiviert/gelöscht werden.
elitepool4profit haftet weder für einen bestimmten Erfolg eines Inserats, noch für die Durchsetzbarkeit eines über den Marktplatz geschlossenen Vertrages. Da elitepool4profit weder als Vermittler noch als Makler auftritt, gibt es auch keinerlei Schadenersatzansprüche oder dergleichen. Außerdem ist elitepool4profit nicht verpflichtet Informationen über die Richtigkeit der angebotenen Objekte oder Dienstleistungen einzuholen oder weiterzugeben.
Sofern abrufbare Inhalte oder Inserate von Kunden oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt elitepool4profit keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität oder Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, etc. von Identitätsangaben von Kunden bzw. die Erreichbarkeit der Person aufgrund angegebener Informationen.
Der Kunde erklärt, dass er die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Dies gilt auch für die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter, die ohne Zustimmung nicht benutzt, bearbeitet, verfälscht, gelöscht oder unkenntlich gemacht werden dürfen.
Der Kunde erklärt elitepool4profit in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- undklaglos zu halten. Der Kunde verpflichtet sich daher elitepool4profit vollständig (Rechtsanwalts- und Gerichtsverfahrenskosten) schad- und klaglos zu halten, falls elitepool4profit wegen vom Kunden eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienGesetz, dem UrheberrechtsGesetz, sowie sonstigen Immaterialgüterechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.
Die Gewährleistung von elitepool4profit gegenüber Kunden erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des entgeltlichen Inserats sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. Unentgeltliche Serviceleistungen (Suchagent, Merklisten, Zustellung von Anfragen) berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn des Inserats nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet
elitepool4profit haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus dem Missbrauch von an Dritte übermittelten Daten (z.B. in Anzeigen, E-Mails, Bewerbungen, Weiterempfehlungen etc.) resultieren. Die von elitepool4profit automatisiert oder manuell erstellten oder geänderten Inserate stellen immer nur einen Entwurf dar, der vom Auftraggeber nach eingehender sachlicher und rechtlicher Prüfung freigegeben werden muss. Reklamationen: Beanstandungen aller Art des Inserats sind – sofern keine Selbsteingabe/Änderung erfolgte –unverzüglich längstens innerhalb von 2 Werktagen nach Erscheinen/Änderung des Inserats vom Inserenten elitepool4profit schriftlich und unter Anführung des Reklamationsgrundes mitzuteilen. Danach gilt das Inserat als mängelfrei anerkannt.
Bei Mangel eines entgeltlichen Inserats, den elitepool4prfot zu vertreten hat, hat der Inserent nach Wahl von elitepool4profit Anspruch auf eine neue Erstanzeige im Umfang der dem Mangel zugrunde liegenden Anzeige. Schlägt eine Verbesserung innerhalb der angemessenen Frist fehl, so kann der Inserent erst nach weiterer angemessener Fristsetzung und Verbesserungsversuch eine Preisminderung verlangen. Darüber hinaus stehen dem Inserenten – außer es ist gesetzlich zwingend etwas anderes geboten - keine Ansprüche zu.
Der Inserent ist insbesondere bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Inserate, Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen. elitepool4profitkann keine wie immer geartete Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Inseraten oder Änderungen übernehmen.
Kunden sind selbst dafür verantwortlich, Daten, die sie benötigen (z.B. für Auftragsabwicklung, Beweissicherung, Archivierung, etc.) mittels unabhängigem/externem Speichermedium geeignet zu sichern und aufzubewahren. elitepool4proft ist berechtigt, alle Daten inklusive Fotos 3 Monate nach Ablauf/Löschen (Deaktivierung, etc.) des Inserats zu löschen.
elitepool4profit haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Kunden sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.
elitepool4profit haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von elitepool4profit, der gesamt nicht länger als 3% jedoch mindestens 48 Stunden innerhalb der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. elitepool4profit weist darauf hin, dass elitepool4profit seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken. vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe). Diese Maßnahmen stellen keinen Ausfall dar und können auch nicht, selbst wenn sie im selben Leistungszeitraum in dem ein Ausfall vorkommt vorgenommen werden, zu einer Ausfallszeit addiert werden.
elitepool4profit weist ausdrücklich darauf hin, dass die unberechtigte Herstellung von Kopien, unberechtigtes Verlinken (Framing) bzw. Veröffentlichung von Inseraten als eigenes Angebot eines Dritten getarnt nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. elitepool4profit wird sich bemühen, soweit technisch und rechtlich möglich und zumutbar, diese Vorgehensweisen zu unterbinden. Der Inserent erteilt elitepool4profit dazu bereits jetzt die allenfalls notwendige Zustimmung. Der Inserent hat jedoch keinerlei Ansprüche gegenüber elitepool4profit aus einer trotzdem erfolgten unberechtigten Vorgehensweise von Dritten.
Sofern elitepool4profit nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von elitepool4profit auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von elitepool4profit, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von elitepool4profit ist jedenfalls betragsmäßig mit dem Betrag/Preis des gegenständlichen Auftrags mit dem Kunden begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von elitepool4profit trägt der Kunde. Schadenersatzansprüche verjähren jedenfalls innerhalb von sechs Monaten. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Konsumentenschutzgesetz).
Eine Haftung von elitepool4profit für Schäden aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Kriegsverbrechen, Erdbeben) ist ausgeschlossen.

9. Verrechnung und Bezahlung
9.1. Allgemeines
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebenden Entgelte, die unter www.elitepool4profit.at in der jeweiligen Anzeigenaufgabe eingesehen werden können. elitepool4profit behält sich vor, von Kunden Gebühren, z.B. für Zusatzoptionen oder für die Nutzung von Services, etc. einzuheben. Die Preise werden in der Preisliste für Zusatzoptionen angeführt. Kunden tragen alle mit ihrer Zahlung (z.B. Überweisung) verbundenen Kosten und Spesen, wie beispielsweise Bankspesen, Manipulationsgebühren.
Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich vor Aktivierung der Leistung (z.B. Inserat, Zusatzoption, Service, etc.) und hat gemäß den jeweils möglichen von elitepool4profit angeführten Zahlungsmitteln zu erfolgen.
elitepool4profit ist berechtigt, eine Gesamtrechnung für alle Leistungen von elitepool4profit auszustellen; dies unabhängig davon, ob diese Leistungen aus unterschiedlichen Verträgen geschuldet werden.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zu rügen, widrigenfalls sie als vom Kunden anerkannt gelten.
Bei Zahlungsbelegen hat der Kunde die Kundennummer, oder seinen Benutzernamen (E-Mailadresse) anzugeben. Die sonst entstehenden Aufwände für eine Recherche werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Erst mit der richtigen Zuordnung tritt die schuldbefreiende Wirkung der Zahlung ein.
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte oder Bankeinzug hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte bzw. das Konto nicht gesperrt bzw. abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung gehen zu Lasten des Kunden. In diesem Fall können dem Kunden Verzugszinsen verrechnet werden.
elitepool4profit haftet nicht für einen von elitepool4profit nicht zu vertretenden Missbrauch, Diebstahl, Verlust, etc. der Zugangsdaten, des Guthabens bzw. sonstigen mit dem Guthaben-Konto in Verbindung stehenden Daten und/oder Informationen.
Soweit der Inserent Anlieferungsfristen nicht einhält und daher das Inserat nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von elitepool4profit auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Dies gilt auch für den Fall, dass elitepool4profit den Inserenten berechtigterweise sperrt oder das Inserat aus Gründen, die der Inserent zu vertreten hat, löscht.
Besondere Bestimmungen für Kunden:
Die Preise sind exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie aller sonstigen jeweils gültigen Gebühren, Steuern, Abgaben (z.B. 5% Werbeabgabe).
Soweit nachträglich Steuern oder sonstige Abgaben eingeführt oder vorgeschrieben werden, gehen diese zu Lasten des Kunden.
9.2. Rechnungslegung bei Paketverträgen (derzeit nicht aktuell)
9.3. Rechnungsform bei Paketverträgen (derzeit nicht aktuell)

10. Rücktritt und Kündigung
10.1. Allgemeines
Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch elitepool4profit via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Kunden als zugegangen.
10.2. Hinweis für Verbraucher
Hinweis auf das Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei Verträgen Rücktrittsrecht gemäß §3 des Konsumentenschutzgesetzes (Zitat auszugsweise): Hat ein Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen, noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrages notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. (...)
Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu,
1. wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat
2. wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen ist oder (...)
Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform. Es genügt, wenn der Verbraucher ein Schriftstück, dass seine Vertragserklärung oder die des Unternehmers enthält, dem Unternehmer oder dessen Beauftragten, der an der Vertragsverhandlung mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt, der erkennen lässt, dass der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb der eingangs genannten Rücktrittsfrist abgesendet wird.
10.3. Kündigung des Vertrages bei Selbstregistrierung (derzeit nicht möglich)
10.4. Kündigung des Vertrages
Verträge auf Grundlage dieser AGB können aus einem der folgenden Gründe beendet werden:
Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit
Sofern eine Kündigungsmöglichkeit vereinbart ist, 30 Tage vor Hauptfälligkeit des Vertrages
Leistungseinstellung seitens elitepool4profit
Eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung durch den Kunden muss schriftlich erfolgen,E-Mail genügt. Im Fall eines E-Mails gilt die Kündigung jedoch erst mit Erhalt einer schriftlichen Kündigungsbestätigung durch elitepool4profit als zugegangen.

11. Schlussbestimmungen 11.1. Geheimhaltung Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu elitepool4profit bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind (elektronisch, print, etc.) der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von elitepool4profit als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Kunden ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart. 11.2. Rechtsnachfolge
Alle Rechte und Pflichten sind auf Rechtsnachfolger (Einzel-, Gesamtrechtsnachfolge) zu überbinden. Die Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Kunden ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von elitepool4profit nicht gestattet.
11.3. Schriftform
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge des Internetdienstes mit elitepool4profit abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.
11.4. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.
11.5. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen elitepool4profit und den Kunden des Dienstes findet österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR bzw. des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von elitepool4profit. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, gilt das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien (Handelsgericht) oder Bezirksgericht Wiener Neustadt vereinbart.


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